In Neuseeland wird mal wieder das 3 Strikes Gesetz gegen Urheberrechtsverletzungen diskutiert. Man will es ändern, umschreiben, dann doch wieder nicht, dann soll es eingeführt werden oder nicht.
Was ist das eigentlich:
Die „three strikes and you are out“ Regel besagt, dass:
- Ein Copyrightinhaber einem Internetprovider (ISP) die IP-Adresse eines seiner Kunden mitteilt und eine Copyrightverletzung behauptet.
- Der ISP verschickt dann eine Warnung an seinen Kunden.
- Nach der dritten Warnung kappt der ISP die Internetverbindung des Kunden.
Der Anschlussinhaber hätte in der ersten Fassung des Gesetzes keinerlei Möglichkeit gehabt sich zu wehren, da er erst einmal als schuldig gegolten hätte, bis er seine Unschuld bewiesen hätte. Und das kann dauern. Aufgrund der Proteste gegen dieses Gesetz wurde es nochmal in die Überarbeitung gegeben. Viele hofften, dass die Idee irgendwie von selbst verschwindet, aber sie kommt immer wieder hoch.
Nun gilt in der neuen Fassung die Unschuldsvermutung, aber trotzdem ist es noch nicht wirklich glücklichmachend.
Stand: Das Gesetz ist noch nicht in Kraft, es wurde nach den Protesten Anfang des Jahres dann doch zurückgezogen, überdacht, überarbeitet und ist nun neu am Start, aber es ist noch kein gültiges Gesetz.
Mehr Informationen zu dem Thema gibt es hier (ein sehr langer und für jeden verständlicher Artikel über das 3 Strikes Gesetz, den ich einem Anwalt für Onlinerecht nicht einfach von der Webseite klauen wollte 🙂 … ausserdem loht es sich für alle, die an dem Thema Onlinerecht Deutschland/Neuseeland Interesse haben sich auf seinen Seiten unzusehen) und hier (der neuste Stand des Gesetzes).
